AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der Heurekaaa! GmbH

Aktuelle AGB (Vertragsabschlüsse ab 26.12.2022)

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im Folgenden auf die gleichzeitige Verwendung weiblicher und männlicher Sprachformen verzichtet und das generische Maskulinum verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter.

1. Geltungsbereich

1.1 Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln ausschließlich das Verhältnis der Heurekaaa! GmbH, Garmischer Str. 4, 80339 München, und ihren Kunden für alle Verträge mit der Heurekaaa! GmbH über die von dieser angebotenen Dienstleistung im Bereich Nachhilfe. Die AGB gelten sowohl für Verträge, welche über die Website der Heurekaaa! GmbH (https://www.heurekaaa.com) als auch an den Standorten der Heurekaaa! GmbH geschlossen werden.

1.2 Wenn im Folgenden von dem „Kunden“ gesprochen wird, ist hiermit der Vertragspartner der Heurekaaa! GmbH gemeint. Die angemeldete Person meint diejenige Person, welche das Nachhilfeangebot der Heurekaaa! GmbH auf Grundlage eines abgeschlossenen Vertrages sodann in Anspruch nimmt.

2. Allgemeine Durchführung

2.1 Die Heurekaaa! GmbH bietet sowohl Online-Nachhilfe als auch Nachhilfekurse vor Ort bei den Kunden der Heurekaaa! GmbH an. Sofern im Folgenden nicht ausdrücklich nur Online-Kurse oder Nachhilfekurse vor Ort angesprochen sind, gelten die nachfolgenden Regelungen für sämtliche Nachhilfeangebote der Heurekaaa! GmbH.

2.2 Ausschließlich die zur Nachhilfe angemeldete Person darf die Dienstleistungen nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte ist unzulässig.

2.3 Die Heurekaaa! GmbH ist berechtigt, die vertraglich obliegenden Verpflichtungen von freien Mitarbeitern und sachverständigen Dritten ausführen zu lassen.

2.4 In Fällen, in denen ein Präsenzunterricht aufgrund gesetzlicher und/oder behördlicher Anordnungen oder Empfehlungen, aufgrund von Umständen, die die Heurekaaa! GmbH nicht zu vertreten hat oder aufgrund der Erkrankung des Lehrers nicht stattfinden kann, ist es der Heurekaaa! GmbH gestattet, den Nachhilfeunterricht von Präsenz- auf Onlineunterricht umzustellen, soweit dies dem Kunden im Einzelfall zumutbar ist.

2.5 Im Unterricht werden in Ergänzung zu den Lernmaterialien der öffentlichen Schule weitere Lernmaterialien eingesetzt, welche nur nach Rücksprache mit der Heurekaaa! GmbH und dessen Zustimmung vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden dürfen.

3. Lernteam und Dauer des Unterrichts

3.1 Der Nachhilfeunterricht findet als Einzelunterricht mit einem von der Heurekaaa! GmbH vermittelten Nachhilfelehrer statt. Eine Unterrichtseinheit umfasst 90 Minuten.

4. Schulferien
Der Unterricht findet in allen Ferien statt, falls nichts anderes vereinbart wurde. UE im Rahmen von 3-Monatsverträgen, die in den Ferien nicht stattfinden, werden gutgeschrieben. UE im Rahmen von Stundenpaketen werden nur abgerechnet, sofern diese stattgefunden haben.

5. Terminabsagen und Gutschriften (Gutschriften beziehen sich ausschließlich auf 3-Monatsverträge)

5.1 Terminabsagen oder -verschiebungen ausgehend vom Kunden

Fristgerecht (> 24 h vor dem Termin) abgesagte oder verschobene UE werden gutgeschrieben (bei 3-Monatsvertrag) bzw. nicht abgerechnet (bei Stundenpaket)  und können in Absprache mit dem Nachhilfelehrer nachgeholt werden. Die Anzahl der gutgeschriebenen Stunden finden Sie auf Ihrer Rechnung oder in den entsprechenden Benachrichtigungen der Heurekaaa! GmbH. Falls die UE nicht im laufenden Monat nachgeholt werden können, werden diese so lange in den folgenden Monat geschoben, bis der Vertrag endet. Sollten diese gutgeschriebenen Termine aus Gründen, die die Heurekaaa! GmbH nicht zu vertreten hat, nicht nachgeholt werden, können diese gutgeschriebenen Termine innerhalb von 6 Monaten nach Vertragsende bei einem Heurekaaa! Nachhilfelehrer eingelöst werden. Es können nach Vertragsende maximal 10 UE gutgeschrieben werden. Ein Anspruch auf Kostenrückerstattung entsteht dabei nicht.

Nicht fristgerecht (< 24 h vor dem Termin) abgesagte oder verschobene UE werden nicht gutgeschrieben und verfallen (24-Stunden-Regel). Sollte die angemeldete Person oder der Kunde nicht am vereinbarten Lernort zur abgesprochenen Zeit anzutreffen sein, greift die 24-Stunden-Regel. Ein Anspruch auf Kostenrückerstattung entsteht dabei nicht.

5.2 Terminabsagen oder -verschiebungen ausgehend vom Nachhilfelehrer

Falls der Nachhilfelehrer den vereinbarten Termin nicht wahrnehmen kann, muss der Termin nachgeholt werden. Bei langfristigen Terminausfällen bemühen wir uns um einen Ersatzlehrer.

5.3. Gutschriften

Nach Vertragsende erhält der Kunde eine Übersicht seiner gutgeschriebenen Stunden. Diese können von der angemeldeten Person selbst eingelöst werden. Alternativ können diese Stunden auf Freunde oder Verwandte übertragen werden, sofern diese einen Unterrichtsvertrag bei der Heurekaaa! GmbH abschließen oder bereits besitzen. Eine Auszahlung der gutgeschriebenen UE ist ausgeschlossen.

6. Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

6.1 Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Die Preise verstehen sich als Nettopreise. Die Leistungen der Heurekaaa! GmbH im Bereich der Nachhilfe sind derzeit nach § 4 Nr. 21 a) bb) UStG von der Umsatzsteuer befreit.

6.2 Die laufenden Vertragskosten sind ab Vertragsbeginn (siehe Unterrichtsvertrag § 3) jeweils monatlich im Voraus fällig. Die vom Vertragspartner geschuldeten Zahlungen werden per SEPA-Lastschrift eingezogen, sofern nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart ist.

6.3 Zahlungen per Rechnung sind unter Angabe der Kunden- und Vertragsnummer auf das Konto zu leisten, welches dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt wurde.

6.4 Die Kosten durch etwaig entstehende Rücklastschriften trägt der Kunde.

6.5 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung von mindestens zwei Monatsbeiträgen in Verzug, so ist die Heurekaaa! GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen.

7. Kündigung

7.1 Kündigungsfristen gelten laut Vertrag.

7.2 Die Kündigung muss in Textform erfolgen.

7.3 In Fällen vorübergehender Unmöglichkeit der Leistungserbringung durch die Heurekaaa! GmbH ist eine außerordentliche Kündigung des Vertrages ausgeschlossen.

7.4 Das Institut behält sich vor, den Vertrag vorzeitig zu beenden, falls aus seiner Sicht die angemeldete Person unkooperatives, lernbehinderndes oder feindseliges Verhalten zeigt oder das Verhalten des Kunden eine produktive und konstruktive Zusammenarbeit im Rahmen des Vertrags unmöglich macht.

8. Abwerbeverbot

8.1. Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb einer Frist von 12 Monaten nach Vertragsende die ihm zugeteilten Lehrkräfte der Heurekaaa! GmbH nicht zu beschäftigen. Für jeden Fall der Verletzung dieser Pflicht, ist eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2000,- an das Institut zu entrichten.

9. Datenschutz

9.1 Einwilligung in die Verwendung der Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person
Die Heurekaaa! GmbH erhebt und verwendet die bei Vertragsabschluss angegebenen personenbezogenen Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Verwendung der personenbezogenen Daten erfolgt zum Zwecke der Abwicklung des mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

– Der Name des Kunden und seine Anschrift benötigt die Heurekaaa! GmbH, um Kenntnis zu haben, wer Vertragspartner ist, d. h. wem Gegenüber die Leistung erbracht werden und abzurechnen sind;

– Der Name der angemeldeten Person und deren Anschrift wird benötigt, um Kenntnis zu haben, zu wessen Gunsten der Vertrag geschlossen wird, d. h. wer am Nachhilfeunterricht teilnimmt;

– Die Kontaktdaten (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) werden für gegebenenfalls erforderliche Rückfragen benötigt. Sie dienen auch zum Empfang von Informationen und Neuerungen, Angeboten oder sonstigen Marketingmaßnahmen, sofern der Kunde hierzu eingewilligt hat;

– Die Angaben zur besuchten Schule, zur Schulform, zur Klassenstufe, zur körperlichen Aktivität und zu schulischen Problemen werden benötigt, um für die angemeldete Person einen möglichst individuellen und effektiven Unterricht gestalten zu können.

– Die Kontodaten werden benötigt, um die vereinbarten Entgelte einziehen zu können, sofern der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat.

– Die Adressdaten werden benötigt, um Nachhilfelehrer möglichst aus der Nähe des Kunden zu vermitteln

10. Schlussbestimmungen

10.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Eventuelle nachträglich erfolgende Abänderungen des vorliegenden Vertrages durch mündliche Absprachen sind aus Beweisgründen schriftlich niederzulegen.

10.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsungültig sein oder werden, sollte eine Lücke bestehen oder sollte sich eine der vertraglichen Bestimmungen als undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Rechtsgültigkeit der anderen Bestimmungen bzw. der AGB an sich.

10.3 Die Heurekaaa! GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Widerrufsbelehrung für online abgeschlossene Verträge / Buchungen
Sofern ein Vertragsschluss unter Verwendung des Online-Portals https://www.heurekaaa.com erfolgt, steht dem Kunden, wenn dieser Verbraucher ist, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und der folgenden Widerrufsbelehrung ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Heurekaaa! GmbH, Garmischer Str. 4, 80339 München, Telefon: 089-32405199, info@heurekaaa.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.